Artikel: Frau Merkel spricht ein Machtwort

Der Münchener Gesundheitsökonom Günter Neubauer monierte im Gespräch mit «Focus Online»: «Der eine oder andere Politiker erweckt derzeit den Eindruck, als lasse sich durch den Verzicht auf den Gesundheitsfonds der bevorstehende Anstieg der Beiträge verhindern.» Neubauer hatte errechnet, dass die Kassenbeiträge 2009 auf durchschnittlich 15,5 Prozent steigen. «Allein die neuen Honorarmaßstäbe für Ärzte sowie die steigenden Ausgaben für Arzneimittel und Krankenhäuser werden im kommenden Jahr etwa 5,2 Milliarden Euro zusätzlich kosten.» Dies entspreche bereits einer Beitragssatzsteigerung von etwa 0,5 Prozentpunkten. Dennoch würde Neubauer einen Verzicht auf den Gesundheitsfonds begrüßen. «Unsere Überlegungen haben gezeigt, dass der Fonds seinen eigentlichen Zweck, nämlich die Stabilisierung der Beiträge nicht erfüllen kann. Er ist damit vollkommen unnütz.»

Dies ist aber auch nur eine Anmutung, 16,5 bis 16,7 Prozent sind eher denkbar, in Zeiten von Wahlkämpfen wird das gerne kleingerechnet, auch Frau Merkels Machtwort macht hier keinerlei Unterschied.