Straftaten im Internet - BKA sucht illegale Netzinhalte

Berlin (ddp) – Gegen illegale Aktivitäten im Internet ermittelt in Deutschland eine zentrale Stelle. Beim Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden sind 20 Polizisten mit nichts anderem als dem Surfen im weltweiten Datennetz beschäftigt. Sie suchen Kinder- und Tierpornografie, Verstöße gegen das Arzneimittel- und das Betäubungsmittelgesetz sowie verfassungsfeindliche Inhalte.

Dabei arbeiten die Beamten mit einer Ausnahmeregelung. Denn die so genannte anlassunabhängige Recherche - also die Ermittlung ohne Anfangsverdacht - liegt normalerweise nicht im Zuständigkeitsbereich des BKA, wie Behördensprecher Dirk Büchner erläutert. Aufgrund der weltweiten Verfügbarkeit des Internets hat sich das BKA jedoch Ende 1998 mit den Ländern auf dieses Vorgehen verständigt. Wenn die Web-Polizisten einen Anfangsverdacht ermittelt haben, geben sie den Fall an das zuständige Landeskriminalamt (LKA), die Staatsanwaltschaft oder - wenn der Urheber im Ausland sitzt - an Interpol ab.

In der "Hitliste" der Netzvergehen steht die Kinderpornografie unangefochten an erster Stelle. Von den insgesamt 1086 Verdachtsfällen im vergangenen Jahr betrafen über 80 Prozent (903 Fälle) die pornografische Darstellungen von Minderjährigen. Auf Platz zwei folgt mit deutlichen Abstand verfassungsfeindliches Material (89 Fälle). Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz fanden die Ermittler 36 Mal. In 20 Fällen reichten sie einen Verdacht in Bezug auf Tierpornografie weiter und 11 Mal fanden sie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Eine Statistik über Zahl und den Ausgang der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gibt es allerdings nicht, weil das BKA keine Rückmeldung erhält, wenn es den Fall einmal abgegeben hat. Ein Fall von Kannibalismus - wie jetzt aus dem hessischen Rotenburg gemeldet - ist die absolute Ausnahme.

Bei ihrer Recherche beschränken sich die Netzpolizisten nicht nur auf das World Wide Web. Neben Webseiten durchsuchen sie auch einschlägige Chatrooms, Newsgroups im Usenet und FTP-Server. Die Suche sei im Wesentlichen Handarbeit, sagt Büchner. Nur für die Kinderpornografie steht den Polizisten ein Programm zur Verfügung, das bereits bekannte, verbotene Inhalte aus diesem Bereich findet.

Über die genauen Recherchemethoden hält sich das BKA bedeckt. Nur soviel: Die Netzpolizisten bemühen nicht nur die bekannten Suchmaschinen. Über die Jahre hätten die Beamten eine Menge Erfahrung angehäuft, "die wissen schon, wo sie suchen müssen".

Cu :)