Bayern: Minister startet digitalen Rechtsverkehr

Deggendorf (ddp) – Akten per Mausklick - dies soll in Bayerns Justiz bald Alltag sein. Bis zum Jahr 2006 sollen in allen Staatsanwaltschaften und Gerichten rund 12.300 Arbeitsplätze mit neuen PCs ausgestattet und miteinander vernetzt werden, kündigte Justizminister Manfred Weiß (CSU) an.

Mit der neuen Technik werden die Gerichte laut Weiß auf den elektronischen Rechtsverkehr vorbereitet. Künftig sollen Klagen und Anträge auch per E-Mail bei Gericht eingereicht und auch Urteile elektronisch zugestellt werden können.

Für Auskünfte an Rechtsanwälte und Prozess-Beteiligte müsse künftig nicht mehr mühsam die Verfahrensakte besorgt werden, erläuterte Weiß. Auch der Datenaustausch mit der Polizei werde durch das Projekt im Rahmen der E-Government-Initiative der Regierung erleichtert.

Alte PCs zu langsam für E-Mail und Web
Mit Kosten im dreistelligen Millionenbereich ist das Projekt nach Angaben des Ministeriums die bisher größte Investition in neue Informationstechnologien in der bayerischen Justiz. Die meisten der bisherigen Computer und EDV-Systeme seien länger als zehn Jahre im Einsatz und für die moderne elektronische Kommunikation nicht nutzbar, erklärte ein Ministeriums-Sprecher.

Cu :)