Kabelfernseh vertrag über Vermieter rechtens ???

Also folgendes mein vermieter möchte gerne das bei uns bestehende Kabelnetz umbauen von analog auf Digital.
Selbiges darf er ja machen wenn er bock hat und ich muss es auch dulden das meine Dose auf digital umgerüstet wird.
Nun will der vermieter aber ab 1.1.2011 nochmals 9,xx Euro haben weil wir ja denn dann digitales TV haben. er hat also mit dem Kabelbetreiber nen vertrag geschlossen, das alle bestehenden analog verträge gekündigt werden und nur noch digitales TV über den vermieter läuft (abgerechnet wird).
was ist denn nu wenn ich
1. meinen alt vertrag noch behalten will also analog.
2. ich kein bedürfnis verspüre mir 9,xx aus der tasche leiern zulassen, wenn ich mir genauso gut ne DBV- antenne kaufen kann und da drüber dann Radio und tv mache.
3. wie soll ich digitales TV empfangen wenn ich keinen reciever habe und mir auch keinen kaufen möchte.
hiesse ja ich muss den betrag zahlen für dinge die ich nicht nutzen kann/will kann ja nicht im sinne des erfinders sein wie sieht die rechtliche lage aus.
jaja ich weis analog wird mit demstichtag x abgeschaltet, mir egal warum bezahlen wenn es über ne digital antenne genauso geht ??? und seit wann kann der vermieter verträge kündigen lassen die mit dem mieter und der kabelgesellschaft zustande gekommen sind ???

Du solltest dich mit deinem Vertragspartner (Kabelanbieter) in Verbindung setzen. Ich persönlich glaube nicht das der Vermieter deinen (auf deinen Namen) laufenden Vertrag kündigen kann. Hier wird auch eine Rolle spielen, wer die Kabel zu den einzelnen Wohnungen verlegt hat.
Lies dazu auch mal hier; http://www.bmgev.de/mietrecht/tipps/...fernsehen.html
Auf jeden Fall solltest du erstgenannten Rat folgen.

sowie ich es in dem schreiben verstanden habe wird der kabel anbieter alle analog verträge kündigen und der vermieter ab 1.1.2011 dann 9,xx verlangen. das würde ja aber heissen kauf ich mir keinen decoder zahle ich für dinge die ich nicht nutzen kann. und eigentlich nicht brauche analog reich bei dem besch.. programm und max 2 tage tv in der wo.

Wenn der Kabelanschlußanbieter diese Verträge kündigt und den neuen Vertrag dann über den Vermieter abschließt und dieser das auf die Mieter umlegt, bist du wohl in den Arsch gekniffen. Eine Anfrage beim Mieterbund sollte dir aber weiterhelfen. Wenn der Vermieter das so macht, müßte es dann eigentlich auch Bestandteil des Mietvertrages und dieser entsprechend ergänzt, werden.

Na prima. Du weisst nicht zufällig ob man weiter analog gucken kann ??? hätte den Vorteil das ich nen 5er spare alles andere ist ziehmlich uninteressant. Desweiteren seit wann ist es eigentlich erlaubt einen zum Kabel zu zwingen ??? Mein Nachbar z.b. ist Italiener und hat ne Salatschüssel und nix Kabel und ich soll jetzt gezwungen ner massen Kabel Digital schauen gegen cash ??? wenn ich so digi geil bin geht ja auch DBV-xxx und das für lau mit digi Antenne.

Zu deinem Nachbarn. Soweit ich weiß muß er die Möglichkeit haben einen Heimatsender empfangen zu können, wäre das z.B. über Kabel nicht möglich, hat er das Recht auf eine Schüssel. Gibt dazu auch ein Urteil.
Zu dir. Ich weiß es nicht genau, glaube aber nicht das nach der Umstellung ein weiterer Analogempfang möglich ist. Bei Sat ists ja nicht möglich weil die Schüssel neu ausgerichtet wird, ähnlich wirds bei Kabel sein auch wenn es nur bei euch eingespeist wird.
Aus dem was ich weiß, wirst du schlechte Karten haben aber das kann dir nur der Mieterbund oder ein Anwalt hundertprozentig sagen.

Nun ja ich hab vernommen das das digitale signal gleichzeitig mit dem analogen eingespeisst wird. das digitale soll lediglich in modulierter forum mit auf dem kabel liegen, also rein theoreisch könnte ich schon digi empfangen nur halt mit I-net und Co. siehst mies aus da für bräuchte man halt die multi dose.
leider ist im netz nicht wirklich was brauchbares zu finden und für ne blöde frage mitglied werden (mieterverein) wollte ich eigentlich net.
zum nachbarn is mal wieder prima hier geboren hier leben und dann heimat sender "haben wollen" wohl er schlecht ezahlungsmoral. nunja hilft wohl nur ausweis wegschmeissen oder sich adoptieren lassen den exilcubaner kaufen die mir am amt wohl nicht ab :(.
Und was ich nicht wirklich verstehe, warum kann man einen vertrag kündigen den man nicht abgeschlossen hat, nur um einem den digimist aufs auge zudrücken. muss doch reichen wenn der vermieter die multidosen einbauen lässt wer dann digi haben will soll es sich holen wo er will und nicht du musst aber, nun ja soviel zur demokratie.
soll auch noch menschen ohne tv geben oder die sich mit 1 2 3 zufrieden geben bzw die bei den telekomies ihr tv programm haben. dann muss der jenige also die telkomier bezahlen die gez und auch noch kabel weil der vermieter gerade in geberlaune ist ??? ich glaub es hacket.
und der gesetzgeber sollte mal langsam schnell nachbessern wenn der vermieter einem das digizeug als wertsteigerung verkaufen kann sollte er auch direkt für die entsprechenden reciever auf kommen dann schauen wir mal wie lange das noch ne wertsteigerung ist.

Zitat:

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Zitat von senseman

1. meinen alt vertrag noch behalten will also analog.
2. ich kein bedürfnis verspüre mir 9,xx aus der tasche leiern zulassen, wenn ich mir genauso gut ne DBV- antenne kaufen kann und da drüber dann Radio und tv mache.
3. wie soll ich digitales TV empfangen wenn ich keinen reciever habe und mir auch keinen kaufen möchte.

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zu 1. da wird es nächstes Jahr "dunkel" da analog abgeschalten wird
zu 2. würde gehen über DBV-T, kommt aber auf die Gegend und die ausgestrahlten Sender an
zu 3. da du über "Dose" (Kabelnetz) dein Signal kommt, ist nicht zwingend ein Receiver notwendig, ein TV-Gerät mit DBV-C Tuner genügt

Bei uns war der Kabelanschluß bis Dezember 09 analog.
Die Umstellung auf dital erfolgte nach Absprache des Vermieters auf einer Mieterversammlung (wie sich das gehört). Mehrkosten pro Monat ca. 1,20 €. Die Multidosen und das Kabelmodem wurden vom Kabelabieter (UM) kostenlos installiert. Der Receiver wurde ebenfalls kostenlos geliiefert und auch schon zweimal (wg. Defekt) ausgetauscht.
Bei ausgeschaltetem Receiver ist analoges Kabelfernsehen möglich.

@ Fireblade44
rate mal ich nicht habe und auch nicht anschaffen wollte :). Richtig nen TV gerät mit digital empfang.
Nun ja so schnell wird´s nicht dunkel und wenn doch, kann ich mir immer noch überlegen per Antenne oder per zahlmeister.
und noch nen kleiner link zum Dunkel werden 2011
http://www.lfm-nrw.de/medienalltag/index.php3
Also kann ich erstmal ganz relaxte ins neue jahr gehen :).
@zisselmann
Na det is doch mal was ohne Reciever analog. ok bin ich mit einverstanden spart 5 Teuro`s gegenüber jetzt. So sagte es auch UM ich krieg lediglich ne Digitalfähige dose wenn ich digital schauen will dann nen Reciever.

Soweit ich es raus konbeln konnte kann man mich nicht zum Kabel zwingen (dose rein ja, aber das ich zwangsweise aufgeschaltet werde nein) sowie sie es mehr oder weniger im schreiben zu tun versuchen. Wenn ich nicht will dann will ich nicht und brauche auch nicht ich solle mal beim vermieter nachfragen wie die kündigungsfristen sind, weil die ja ab 2011 meine "vertragspartner sind"

Wäre mal ein Feedback interessant, ob und was du erreicht hast. Danke!

Würde ich gerne tun nur leider hab ich vom vermieter noch keine AW. Das einzige was ich weis ist das ich für die 9,xx nur analog kriege und den rest darf ich mir dazu kaufen :(.

Habe ich das jetzt richtig verstanden, das du für mehr Gebühren die gleiche Leistung erhältst?

ne ich bezahle so 15 taken. dann nur noch 10. Aber sowie das schreiben auf gesetzt war hab ich verstanden dann hab ich digital aber ohne empfänger nix digital und der lohnt sich für 2 tage die wo nett wirklich. so nun will ich digi schauen darf ich nochmals geld drauf legen. dahätten sie es auch lassen können wie es ist und jeder sorgt für seinen vertrag selber, weil digi gucken kann ich auch ohne die neue dose das prog wird hier schon eingespeisst.
und sollte mich denn dann mal in ferner zukunft der digiaffe beissen waäre DBV-t ne option und daher wäre es schlecht wenn ich definive kabel nehmen muss welches ich in ferner zukunft nicht nutzen möchte will.

ok Danke; poste aber trotzdem mal bitte das Ergebnis vom Vermieter.

Nur noch als Nachtrag: Als wir im Juli von analog auf digital umgeschaltet haben, lagen die Mehrkosten bei 2,90 Euro monatlich. Nicht mehr und nicht weniger. Reciver haben wir selbst kaufen müssen, da gibts aber auch Aktionen auf die man achten kann.

Danke bleibt trotzdem ziehmlich unrentabel weil bei 2 Tagen TV in der Wo. ist jeder cent extra nen Cent zuviel. erstrecht wenn man die leute zwingen will und man bedenkt das ne Salatschüssel 1x kostet und nicht monatlich.

hier mal der neuste gag meines vermieters:

Wie erwähnt kann man ja nicht wieder sprechen wir haben es aber getan so seit 03.11 sind die dosen montiert und wir drücken munter unser geld an den mist ab :(. unser letzter breif auf die frage was noch an kosten zu rollen kann ist bis heute un beantwortet geblieben (verteuerungen etc. nix digtial sondern nur analog etc).
Statt unseren brief aeinfach die fragen zu beantworteten gab heute nen schreiben vom RA mit jeder menge jurister hinweise und dem vermerk wir sollen unsere meinung überdenken. was soll ich bitte überdenken ???
ich bin dagegen laut satzung ist das egal und zahlen tu ich auch munter was wollen die denn nu von mir ??? da muss es doch wohl noch nen juristesches häckchen geben warum sollte man sonst so geil auf ne positive AW sein ohne einen über die eventuellen preissteigerungen etc. auf merksam zu machen desweiteren wollen wie immer noch nicht wahr haben für`S gleiche geld kann ich z.b. bei den telekomikern mehr progs gucken und das auch noch digital.
man beruft sich auf nen bgh urteil vom 27.06.07 NZM 2007 769 Sternl mietrechtaktuell 4 aufl V 110a etc. und weiteren blabla
mit dem folgeng der zahlung von dem ganzen mist hab ich mich ja wohl stillschweigent einverstanden erklärt und nu muss auch mal gut sein oder man beantwortet mal die offenen fragen und macht nicht so ein blabla im winter bleibt die hütte kalt PP nix kohle für neue heizkörper etc. aber für nen RA schwachsinn ohne gleichen werden die gelder verplämpert, ist doch wohl das letzte ist ne genossenschaft hütte in Wtal. mag den namen nicht direkt nennen :(.
einer seits wird auf die satzung verwiesen §xx wir können als einzige nicht dagegen sein und sonstiger blabla ander seits sind sie am schwätzen das nur wenn alle zu stimmen das ganze so laufen kann. ergo da sie es ja gemacht haben wie sie wollen kann ich ja nix dagegen sagen (juristisch) weil satzung blabla also kann ich auch nicht dafür sein weil satzung ja sagt einer kann nix sagen und gefragt hat auch niemand vorher also kann ich es ja nur stillsschweigend hinnehmen.
ich für meinen teil würde nun den RA`s gerne schreiben:

sehr geehrte damen und herren,
mit bezug aufs schreiben von ....
jaja
mfg

und gut is. was soll man auf so einem mist noch antwortetn wenn sie denn dann ne AW erwarten und ich schon ne AW vor ca 6 mon. von der vermietung erwartet habe. und jetzt als selbige das RA schreiben bekomme sinnfrei
naja vielleich kennt ja jemand den slogen glückliche mieter, bei der E...... ich sage ehr genervte mieter bei der ....... sowas nervt und ist vollkommen sinnfrei und sinnlos teuer für nix und wieder nix.

ich würd ja frech sein und denen ein angebot zur gütlichen einigung machen Die zahlen dir einen reciever und statt das du 9 Euro zahlst zahlen die dir 9 Euro monatliche entschädigung dafür das du den digitalen Misst erträgst...
Auf die Antwort von denen wär ich neugierig :D
Wenn du pech hast steigen die sogar darauf ein ;)

den gefallen tun dir mir wohl leider nicht :(.
soll mir auch egal sein, es geht ehr darum erst wollen sie die meinung von einem hören (wenn es mir nicht passt kann ich ja widerspruch einlegen) und danach wollen sie das ich es mit jaja ab tue. muss doch reichen wenn ich meine gebühren abdrücke und gut is, das sehe ich als stillweigendes hinnehmen der sache. Aber nein, lieber noch nen paar RA`s geld in den hals pumpen wofür ??? die sache wurde stillschweigend hingenommen (zahle ja die kosten)meine Fragen (z.b. was ist mit preiserhöhung wie siehts mal mit ner aktuellen satzung aus (über änderungen wird man ja netterweise nicht informiert aber seine beiträge für die genossenschaft darf man abdrücken) wurden bis heute nicht beantwortet aber ich soll meine meinung überdenken hää.
und so etwas nennt sich dann demokratie weis blos nicht wo das demokratisch ist. Ach wie war der komunismuss schön einer hat gesagt und alle mussten ja sagen und gut war. heute sagt einer sagt was fragt blöd und danach darfste antworten und wenn`s nicht die richtige ist solange transalieren bis die antwort richtig ist.
für meinen teil gibt es hier nix zu überdenken, wenn ich nicht widersprechen kann, kann ich auch nicht zustimmen. weil ich ja eh nichts zu entscheiden habe, weil das macht ja der vorstand der genossenschaft.
mich interessiert jetzt die juristische lage. warum die denn so wild auf nen ja sind da muss es ja jetzt nen schlupfloch geben welches sie durch mein ja schliessen wollen. ansonsten wäre die sache mit dem bezahlen ja vom tisch oder hat jemand ne idee.

Du machst es dir zu einfach.
Klar kannst du widersprechen. Und natürlich brauchen die nen Anwalt wenn du nicht zustimmst eine stillschweigen Zustimmung gibt es hier nicht und wenn einer (Du) rebelliert wird es für die rechtlich problematisch da sie dir nicht gegen deinen Willen was aufzwingen dürfen und nur dich analog zu lassen und die anderen zu digitalisieren ist entweder nicht möglich oder schlicht zu teuer deswegen redet der anwalt auf dich ein.
Schreib den Anwalt einfach per E-Mail einen 2 zeiler. Solange die von dir gestellten FRAGEN nicht AUSFÜHRLICH und für einen Laien VERSTÄNDLIChH beantwortet werden bleibt es bei deinem grundsätzlichen Nein zu ALLEN ihren Vorschlägen und Angeboten. Lass dich nicht abspeisen wie jemand der nix zu sagen hat die Mail an den Anwalt kostet dich 5 Minuten Zeit und sie macht sinn denn es ist ne Frechheit Fragen zu ignorieren ;)
Ich würd den Anwalt ja ne ganz böße Mail schreiben...

ich würde ja sowas in der Art schreiben.
Sehr geehrter Herr.

Wenn sie wollen das ich sie oder Ihr schreiben zur Kenntnis nehme sollten sie erstmal dafür sorgen das meine Fragen unverzüglich beantwortet werden und den Verständlichen Antworten auch eine ausführliche Entschuldigung für das ignorieren meiner Fragen beiliegt. Außerdem erwarte ich ein Angebot einer Pauschalen finanziellen Entschädigung für meinen bisherigen Zeitaufwand. Nach der Erledigung dieser aufgaben bin ich gerne bereit ihre Fragen anzuhören

mfg

Sicher können sie das, der witz an der sache ist ja der,
zum digitalen emfang braucht man den reciever (gegen cash versteht sich). und selbiges signal ist auf das analoge auf moduliert. und sie können mich halt in soweit zwingen als das ich den einbau der dose nicht verhindern kann (hab ich auch nicht durften ja rein und das teil installieren). somit kann ich nun wählen analog für den hier genannten preis oder gegen aufpreis digital. nunja mir reicht es ja analog ist sinnlos und teuer genug.
hier mal der besagte § aus der satzung:

Zitat:

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§ 16
Pflichten der Mitglieder
(1) Aus der Mitgliedschaft ergibt sich die Verpflichtung, zur Aufbringung der
von der Genossenschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigten Eigenmittel
beizutragen durch:
a) Übernahme von Geschäftsanteilen nach Maßgabe des § 17 und fristgemäße
Zahlungen hierauf,
b) Teilnahme am Verlust (§ 41),
c) weitere Zahlungen gemäß Beschluss der Vertreterversammlung nach
Auflösung der Genossenschaft bei Mitgliedern, die ihren Geschäftsanteil
noch nicht voll eingezahlt haben (§87a GenG).
(2) Das Mitglied ist verpflichtet, für die Errichtung und Erhaltung des genossenschaftlichen
Eigentums Gemeinschaftshilfe nach Maßgabe von
Richtlinien zu leisten, die die Vertreterversammlung beschließt.
(3) Bei der Erfüllung von Pflichten und der Wahrnehmung von Rechten
- auch aus abgeschlossenen Verträgen - sind im Rahmen der genossenschaftlichen
Treuepflicht die Belange der Gesamtheit der Mitglieder angemessen
zu berücksichtigen.

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ich nehme mal an das sie dort abs.3 meinen und sich darauf berufen so da ich mit beitritt und bezug der wohung dem balbla zugestimmt habe (hab allerdings nicht die aktuelle fassung hab ich jetzt aus dem netz) kann ich eh nicht nein sagen also hab ich eigentlich kein widerrufsrecht ergo kann denen meine meinung egal sein.
sollte es denn dann so sein das alle zustimmen, damit die verträge rechtgültig werden dann hätte man die anschlüsse und dosen ja garnicht ändern dürfen bevor alle zugestimmt haben, aber es gab nun mal keine abstimmung wie es in einer demokratie oder überhaupt ne anfrage ob man es will es wurde gesagt das wird dann und dann gemacht und fertig. und bei nachfrage wurde einem per. tel nur gesagt wem es nicht passt der kann ja widersprechen was er ja nicht kann, weil die rechtsprechnung sagt kabel kann als nebenkosten angesetzt werden. somit kein widerspruch möglich somit meine meinung brauch ich nicht zahl ich aber und weiter sehe ich keinen sinn in AW`s gegen über RA oder vermieter.
werd wohl am di mal nen RA konsultieren und mal sehen was der sagt vielleicht kann man ja nen bisschen was drehen das wenn die anfangen an der preis schraube zu kurbeln das man dann aussteigen kann.
das ganze kotzt mich eigentlich auch nur deswegen an, weil wo die sache bekannt wurde wurde einem sugeriert man bekommt digital etc. aber hinterher gab`s nur analog und da war das angebot schon für den... weil wie erwähnt bei den telekomikern kriegt man alles für 40€ digital. ne schöne mogelpackung und die nicht beantworung der fragen ist ne frechheit und zeit nach ist die AW mit nichten. wäre nur interessant ob sie einen raus schmeissen könnten (wohnung) aber eigentlich auch nicht weil man ja seine zeche zahlt somit sollte die sache eigentlich durch sein ohne das ich meine meinung ändere.

ja ne Moment du musstest die nicht in die Wohnung lassen wegen der Dose wie kommst du den darauf? Bei uns haben die Stromwerke und die GEZ ein rechtlich gültiges Hausverbot von meinen Anwalt bekommen und beide sind dagegen vor Gericht gezogen und gescheitert. Und du musst dir ganz sicher keine Digitale Dose in deiner Wohnung installieren lassen dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Die Unversehrtheit der Wohnung ist ein Grundgesetz das zählt und sonnst nix und deren Satzung ist in den Punkten völlig uninteressant indem sie gegen dieses Grundrecht verstößt Und dich zu zwingen jemanden in die Wohnung zu lassen um etwas zu installieren das du nicht willst verstößt meiner Meinung nach gegen das im Grundgesetz verankerte Recht auf Unversehrtheit der Wohnung.. Du hast als Mieter weit mehr rechte als du glaubst ;)

Nun ja,
die Rechtslage ist so modernisierungen kann ich nicht wieder sprechen.
Diese dose ist ne multimedia Dose (also ne modernisierung meiner alten bzw. meiner wohnung muss ich zu lassen mit RA abgekaspert ist mir auch egal kostet nix. füher hatten wir noch ne normalo antenne so das ich wählen konnte kabel oder antenne unsd gut vor 10 jahren viele progs also kabel war nix anderes da sieht ja heute anders aus geht ja auch über telekomiker). Das Digitale signal wird auf das analoge aufmoduliert, so das ich ohne zusatz geräte weiterhin analog in die röhre schauen kann, wenn ich denn dann aber digital schauen will brauche ich nen reciever gegen nen kleines entgeld und monatlichen gebühren.
ich für meinen teil wollte aber im anbetracht der tatsache das ich bei den telekomikern mehr progs fürs gleiche geld habe und digital lieber auf den kabel blabla verzichten (lies sich früher pro wohnung an und abschalten im keller musste einer von kabel rauskommen geht nun nimmer). so und da greift nun halt die satzung das bla bla und soweit ich nicht nein sagen kann nun ja hab aber gesagt will ich nett brauch ich nett die sagen aber die satzung sagt und du hast zu machen sag ich ok zahl ich die zeche undihr könnt mich jetzt soll ich aber noch sagen ja ne klar tolle sache will ich haben und genau das will ich nicht sagen.

Ich denke jetzt zwar nicht das die Dose jetzt eine Modernisierung im Sinne des Mietrechts ist aber ok.
Die Satzung ist in meinen augen aber nicht rechtens ich an deiner stelle würde Stur bleiben

mal schauen was der RA sagt. Für mich ist das Thema eigentlich durch in dem ich meine Gebühren abdrücke und damit sollten sie sich zufrieden geben.
in meinen augen ist das ganze eh schon nen monopol was der kabelfutzie auf diese art und weise aufzieht. weil ganze strassenzüge gehören 2 genossenschaften aber unser rechtssystem sagt ja dazu ne das ist nicht so, weil du kannst ja auch weiterhin bei den telekomikern dein Tv nehmen. sind wir mal ehrlich wer bezahlt bei anbieter a. und kauft den selben mist nochmals bei anbieter b nur dann digital und xprogs mehr ??? keiner würde ich sagen. ergo in meinen augen ein monopol weil sich einer auf diese weise die kunden sichert.
achja wenn ich nun probs mit kabel habe darf ich teuer 0180 anrufen, aber da ich ja keinen vertrag mit dem kabelheini mehr habe na wenn werden wir wohl nun anrufen ??? richtig vermietung haben die auch mal was zutun wenn`s nicht rund läuft weil die haben den vertrag mit dem kabelkasperle also sollen die sich drum kümmern wenn das noch mehr machen mal sehen wie lange die verträge noch existieren.