Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg

[hanshelm]

"Die Demokratie hat einen Schlag bekommen wie noch nie"*



Sachsen

CDU – 41,1%
PDS - 23,6%
SPD – 9,8%
NPD - 9,2%
FDP – 5,9%
Gruene – 5,1%


In Sachsen wurde die bisher allein regierende CDU mit –15,8 % Punkten abgestraft. Dies hat zur Folge , dass die CDU nun eine Koalition bilden muss, wobei die SPD primaer als Partner in Frage kommt, die mit –0,9% noch mit einem blauen Auge davon kam.
Im Landtag sind ebenfalls die PDS , die ihre Position mit +1,4% als zweitstaerkste Fraktion ausbauen konnte, die NPD , die mit unglaublichen Stimmenzuwaechsen von +7,8% beinahe drittstaerkste Fraktion geworden waere, die FDP mit starken +4,8% und die Gruenen mit Stimmenzuwaechsen von +2,5%



Brandenburg

SPD – 31,9%
PDS - 28,0%
CDU – 19,4%
DVU - 6,1%
Gruene – 3,6%
FDP – 3,3%


In Brandenburg mussten beide grossen Volksparteien Einbussen von jeweils circa 7% hinnehmen. (SPD –7,4% ; CDU –7,1%)
Davon profitierten alle anderen Parteien , allen voran die PDS mit +4,7% , die nun deutlich zweitstaerkste Fraktion ist und sich als Koalitionspartner der SPD anbietet.
Auch die DVU , die FDP und die Gruenen konnten Gewinne von gut 1% (DVU +0,8 ; Gruenen +1,7 ; FDP +1,4%) verbuchen, wohingegen nur die DVU den Einzug in den Landtag geschafft hat.



Vorrausichtlich werden in beiden Laendern die regierenden Parteien mit neuen oder alten Koalitionspartnern weiterhin an der Macht bleiben koennen. Jedoch wird dieses Blaue Auge , was beide regierenden Parteien erhalten haben , in Erinnerung bleiben , gerade weil zwei rechte Parteien den Einzug in die jeweiligen Laender geschafft haben, was der NPD das letzte Mal 1968 geglueckt war.
Denn diese rechtsextremistischen Entwicklungen koennten einen Imageverlust nach sich ziehen , der die ohnehin schwache Ostdeutsche Wirtschaft noch weiter schwaechen koennte , gerade auf dem Gebiet des Tourismus oder der internationalen Investitionen.


Was denkt ihr ueber die Entwicklungen in Ost Deutschland , die sich leicht auch auf West-Deutschland uebertragen koennten.
Seht ihr eine Gefahr fuer die Demokratie oder Wirtschaft, wie es RALPH GIORDANO sieht (*).

Ich bin auf unterschiedliche Meinungen gespannt.




hanshelm

[Grubelix]

ich finds ziemlich heftig, aber mach mir da keine großen sorgen...

Falls jemand gestern die Interviews auf ARD mit den Politikern gesehen hat... das ham die Kerle echt gut gemacht... die Vertreter der NPD und DVU abgewürgt...

und ich glaube nicht das wir uns Sorgen über eine bevorstehende "Revolution der Rechtsextremen" machen müssen...

Sowas passiert in Deutschland nicht wieder...
Zumindest nicht in dieser Generation...


Und das was der DVU-Typ meinte : "wir sind die Schnauze-Voll-Partei" fand ich garnicht mal so dumm... denn es war nunmal wirklich die Wahrheit...

Die Leute wissen einfach nicht was sie wählen sollen.... und das ist echt nur die Verzweiflung und Ratlosigkeit, die wir Büger haben...

[Sebastian W.]

Das mit der Ratlosigkeit stimmt schon. Aber deshalb gleich DVU oder NPD wählen? Da gehe ich nicht mit! Da sollten die Leute lieber gar nicht wählen gehen, als solche Parteien, welche seit den letzten Jahren nix gelernt haben, zu wählen. Und die Leute, die die rechten Parteien wählten, waren meist junge, arbeitslose Erstwähler. Das ist schon ziemlich schlimm.

Ich bin gerade erst mit meiner Familie aus dem Osten nach Bamberg(Bayern) gezogen, weil es für mich und meine Familie dort wirklich keinerlei Perspektiven gab. Aber in meinem altem Freundeskreis gibt es keinen, der jetzt ernsthaft die NPD oder DVU wählen würde.

Was sich zurzeit in Ostdeutschland abspielt, geht echt nicht klar.

Und zu den ARD-Interviews: Die hab ich auch gesehn. Fand das ganz gut wie die Reporter das gemacht haben. Wenn die "Politiker" der Parteien nicht auf die Fragen geantwortet haben, wurden sie gleich abgewürgt. Und so einen braunen Mist wie vor 60 Jahren will ich bestimmt nicht wieder haben. Heutzutage kann man keinem mehr erzählen, dass man Deutscher ist. Man muss doch überall Angst haben, nicht gleich als Nazi beschimpft zu werden oder eine aufs Maul zu bekommen.

Das war meine Meinung zu diesem Thema.
Es tut gut, zu diesem Thema etwas Luft abzulassen.

Nazis braucht keiner

[helmlein]

Hallo
da ich aus sachsen komme aber leider noch nicht wählen darf, bring ich mich hier mit ein. Find ich sowieso scheisse das man mit 75+x noch wählen darf, aber seinen namen nicht ohne zu stottern über die bühne bringen kann! das klingt vielleicht jetzt extrem scheisse aber was solls!: wenn man sich die npd anschaut sind die schon sehr ausländerfeindlich aber das man arbeitslose und kriminelle ausländer bezahlen muss (3 500 000 000 Euro/Jahr) das find ich schon arg. solche könnte man schon ausweisen. so macht man das in anderen staaten auch. aber das unser der 2. WK noch so nachhängt, hätte ich nicht gedacht (siehe zB BUSH oder NAPOLEON das waren/sind schreckliche menschen). man müsste in deutschland wirklich etwas "nationaler" (kein neofaschismus) denken. aber wenn man in deutschland so etwas sagt dann ist man ein NAZI aber wenn man zu unseren "BRÜDERN" und "FREUNDEN" Amerika und Frankreich schaut, da ist man dann Patriotist. MEINE frage: was ist der unterschied zwischen Patritismus und Naionalismus. schauen wir uns doch Goergy Boy an, er gehört den lieben und friedlichen republikanern an (IRONIE). die führen einen nationalen Wahlkampf, da ist die NPD und DVU noch harmlos.
PS ICH BIN KEIN NEONAZI
PSS ABTEILUNG MAN DARF SCHON AB 16 WÄHLEN!!!!!!!
MFG
helmlein

[Gorby]

Ich sehe nicht das die demokratie einen Schlag bekommen hat. Dies was dort passiert ist genau das was passiert wenn unsere Politiker versagen. Meiner Meinung nach sind von ANfang an entscheidene Fehler gemacht worden. Helmut Kohl hat den Osten von Anfang an für poltisch unmündig gehalten und hat mit den anderen Parteien sein gesamtes Parteiprogramm üer sie ausgeschüttet. Man hat den menschen im Osten unser geballtes demokratisches Denken aufs Auge gedrückt. Nach der devise wir sind ein Volk und alles Demokraten.
Einer der größten Fehler war , das unsere Politiker nicht die PDS als Partei des Ostens anerkannt haben. So wie die CSU die Partei der Bayern ist. Wenn man das gemacht hätte wäre ein Partner dagewesen der die Sprache der Menschen in den neuen Bundesländern gesprochen hätte. Und sie wären gleich mit in der Verantwortung genommen worden. Da diese versäumnisse erst sehr spät erkannt worden sind hat man nun mit den alt lasten zukämpfen.
Der nächste Punkt ist die Politikmüdigkeit in Deutschland und das poltische unwissen. Viele ist es doch schei..egal. Und wenn was gemacht wird dann bitte nicht bei mir. Und eine geringe Wahlbeteiligung ist immer gut für aussenseiter denn die gehen alle zur Wahl, denn sie wollen ja was erreichen oder sich einfach nur zeigen. Und wenn ein Staat diese rechten Parteien sowie linke Parteien zur Wahl zu läßt , dann muß er sich nicht im nachhinein beklagen das sie gewählt werden. Das sind nur die Geister die wir selber gerufen haben.
Doch dies muß eine gesunde Demokratie , an der ich immer noch glaube umsetzen können.
Schlimm finde ich nur was so einige von sich geben wie zb Herr Hundt.
Er ist doch als Arbeitgeberpräsident doch mit verantwortlich an diesem Zustand. Hohe Arbeitslosigkeit und Armut unter der Bevölkerung sind immer der Nährboden für Linke und Rechte Fanatiker. Doch wie gesagt die Gesichte wiederholt sich in vielen Sachen wir müssen nur gegen steuern. Und ich kämpfe mit jeder Faser meines Körpers gegen Nazis.

[badboy10000]

Also das was Gorby gesagt hat stimmt.
Ich bin eigentlich der selben Meinung.

Ich bin auch nichts rechts veranlagt, aber ich fand es in dem ZDF-Interview scheiße, dass die Moderatorin den Herrn Apfel (NPD) nicht aussprechen lassen hat.
Jeder der Politiker, die dort standen haben das Recht gehabt etwas zu sagen. Und wenn die den Mund aufmachen kommt auch nur Dünnes raus.

Warum hat dann ein rechter Politiker nicht auch die Freiheit seine Meinung zu äußern.
Ich mein der hat auch Mist geredet, aber trotzdem hätte die ihn aussprechen lassen sollen.

Die CDU und die SPD haben in den letzten Jahren einfach versagt.
Und diese Wahlen haben es bestätigt.


Und ich bin auch Erstwähler gewesen.
Und solche Sprüche, wie: "Wenn man keinen Plan hat, sollte man gar nicht wählen gehen", haben keinen Sinn, find ich.

Die Wahlbeteiligung sollte doch möglichst hoch sein.
Man kann ja seine Wahl ungültig machen, aber man wird zur Wahlbeteiligung gezählt...


Meine Meinung...



Ciao, badboy10000

[Sebastian W.]

Also zu dem ARD-Interview ist aber auch zu sagen, dass die NPD und DVU-Politiker nicht auf die ihnen gestellten Fragen geantwortet haben. Und deshalb sollten sie sich möglichst kurz fassen, wie es auch die anderen Leute gemacht haben. Aber bei der DVU gingen dann erstmal Grüße an die NPD raus, was natürlich auch nicht sein kann
Die Leute bei der ARD haben ja auch ein Zeitlimit. Deshalb fand ich das schon verständlich

[Grubelix]

Original von Sebastian W.
Also zu dem ARD-Interview ist aber auch zu sagen, dass die NPD und DVU-Politiker nicht auf die ihnen gestellten Fragen geantwortet haben. Und deshalb sollten sie sich möglichst kurz fassen, wie es auch die anderen Leute gemacht haben. Aber bei der DVU gingen dann erstmal Grüße an die NPD raus, was natürlich auch nicht sein kann
Die Leute bei der ARD haben ja auch ein Zeitlimit. Deshalb fand ich das schon verständlich

aber SPD oder CDU hätte man nicht so aggressiv abgewürgt...

[Sebastian W.]

Weil die wissen, wie man sich zu verhalten hat. Die sind es gewohnt, vor der Kamera zu stehen. Und da wette ich mit dir, dass sich die rechten Redner der Parteien schon vor dem Interview etwas zurecht gelegt haben, damit sie dann auch gleich alles erzählen können und die Sprüche der NPD wie "...Dank an die Deutschen, die auch in Zukunft deutsch bleiben wollen..." hatte nix mit der Frage der Reporterin zu tun. Da bin ich klar dagegen. Natürlich bleib ich deutsch, aber auch ohne solche Parteien. Deshalb

[hanshelm]

Hi




... "ist die Demokratie in Gefahr?" - das ist zunaechst einmal eine schwierige und ungenaue Fragestellung.

Um darueber urteilen zu koennen muesste man zuallererst definieren , welcher Zustand von Mehrheitsverhaeltnissen zwischen bestimmten Parteien die Demokratie gefaehrden koennte.
Das potenzial von extremistischen Parteien wird auf bis zu 15% der Waehlerstimmen geschaetzt.
Und jede extremistischen Partei, die es schafft in einen Landtag einzuziehen hat eine Macht , die man nicht unterschaetzen sollte, denn sie kann emfindlich die Koalitionsbildung stoeren und erschweren und Mehrheitsverhaeltnisse kippen.
Des weiteren hat die NPD zum Beispiel nun die Moeglichkeit einen Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkomission zu erlangen, was es ihr ermoeglicht mit ueber den Verfassungsschutz zu wachen , der aber hingegen die NPD unter besonderer Beobachtung hat.
Dieses Beispiel ist besorgnis erregend.

Und derzeit sind ueber 50%, laut einer Umfrage, unzufrieden mit dem derzeitigen System.. Sicherlich ist diese Zahl schwankend und derzeit wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise derart hoch , aber sie ist und bleibt bedrohlich.

Ich will keine Panikmache betreiben und sehe die Demokratie als solches auch nicht in Gefahr , geschwaecht koennte sie aber werden .. oder wird sie das schon




hanshelm

[The J]

weiß jemand zufällig wie es mit der wahlbeteiligung war? den oft erzielen extreme parteien so hohe ergebnisse, weil die, die spd usw. wählen einfach nicht mehr zur wahl gehen. denn aus einem spd/cdu wähler wird in den seltensten fällen braune sch****

der typische "braun-wähler" ist übrigens NICHT der alt-nazi, der schon mehr tot als lebendig ist! es sind die jungen leute, mit schlechter politischer bildung, die zu faul sind nachzudenken oder sebst was an ihrer situation zu ändern und sich von holen sprüchen und parolen ködern lassen.

die demokratie ist in großer gefahr! aber nicht erst seit den wahlen. angefanen bei den völlig kranken medien, über die blokadepolitik der opposition bis hin zum bundesrat, der mittlerweile völlig überflüssig ist, da dort nur nach parteilichen interessen entschieden wird, und nicht wie es eigentlich sein sollte nach länderinteressen.

[VeschperMojo]

Demokratie?!? Ja ne is kla

Mal im ernst, ist die Demokratie nicht einfach eine verarschung? Wo durften wir denn bitte mitbestimmen? Bei Harz IV oder beim Einführung des Euros? Also die Demokratie ist eine Lüge und eine Verarschung!

Und erzählt mir bitte, was man wählen soll? SPD, seh ich ja immer wieder zum Monatsende auf meiner Abrechnung, was ich da wähle.
CDU? Na super, dann ändert sich nichts ausser die Partei, die regiert.

[!!!Gollum!!!]

Sehe das genau so wie VeschperMojo. Was im moment an parteien da ist doch irgendwie alles scheisse. Denke mal wen spd und cdu so weiter machen wird bald keiner der alten wähler mehr sie wählen und lieber im sessel sitzen bleiben. Die Jüngere generation die keine arbeit hat wird npd und dvu wählen so lang sie weiter versprechen "das deutsche volk kriegt zuerst arbeit und dan erst der rest" bei solchen sachen werden die immer mehr stimmen bekommen. Und wie gesagt wo hat der bürger den irgendwas bei den entscheidungen zu sagen. Heißt es nicht die parteien vertreten die meinung der bürger??? Naja merk ich nix von weiß nur das ich irgendwan für nen hungerlohn arbeiten muss und die herren politiker lassen sich mit ihren dicken limos durch die gegend fahren. Da bleib ich auch lieber zuhause und mach was anderes als wie wählen zu gehen. Da keine partei das macht was sie versprechen.

[Gorby]

@ !!!Gollum!!! und VeschperMojo

Ich respektiere eure Meinung, denn das die Meinung von vielen Menschen und dieses finde ich erschreckend. Ich finde es einfach ein wenig flach in dem mann zwar mault und schimpft, jedoch nicht bereit ist selber was zu ändern. Ich treffe immer wieder auf Menschen die diese Verhalten aufweisen. Niemand hat gesagt das Demokratie einfach ist doch es gibt nichts besseres. Und ich kann ir nicht vorstellen das iher unter einer Diktatur leben wollt, oder etwa doch? Wenn euch das alles nicht gefällt dann macht es wie ich und arbeitet aktiv in einer Partei und versucht mit eirer Kraft was zu bewegen. Ich sage immer der nicht tut stimmt zu. Und es es eine alt bekannte tasache das wenn die Wahlbeteiligung gering ist die Ausserseiter eine höhre Chance haben. Ich schimpfe auch auf die Politiker und bin manchmal enttäuscht doch es sind unsere gewählte Vertreter und deshalb darf ich auch schimpfen und motzen. Ihr wenn ihr nicht gewählt habt akzeptiert, denn das ist das Ärgerliche wenn man nicht gewählt hat. Und die Wahlergebnisse waren diesmal richtig erschreckend.

[VexHelElEldZodEth]

wenn man seinen protest zur momentanen lage zeigen will, kann man ja wenigstens einen ungültigen wahlzettel abgeben. aber nicht zur wahl gehen zeugt von desinteresse oder unkenntniss.

die leute die keien demokratie haben, würden alles dafür geben diese regierungsform zu bekommen.

das problem ist ja dass der staat das verbotsverfahren gegen die NPD "verpfuscht" hat. und nach den gesetzen dauert es noch bis die Partei wieder angeklagt oder verboten werden kann.